Nutzungsbedingungen | strombewegung

Nutzungsbedingungen

für www.strombewegung.de sowie die Online-Strommärkte der Strombewegung GmbH

1 Geltungsbereich
2 Inhalt
3 Nutzungsmöglichkeiten mit Registrierung<
4 Pflichten des Nutzers
5 Hyperlinks
6 Haftung
7 Datenschutz
8 Sonstiges

 

§ 1 Geltungsbereich  

  1. Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Website www.strombewegung.de und die hiermit assoziierten Online-Strommärkte, welche von der Strombewegung GmbH, Humboldtstr. 33, 30169 Hannover („Strombewegung“) betrieben werden.

  2. Für Bestellungen der von Strombewegung angebotenen Produkte über Online-Bestellmöglichkeiten sowie für den entsprechenden Vertragsschluss und die anschließende Vertragsdurchführung gelten die entsprechenden Vertragsbedingungen, ergänzt durch die Allgemeinen Stromlieferbedingungen der Strombewegung GmbH, die unter der Rubrik AGB ebenfalls auf der entsprechenden Website abgerufen werden können.

  3. Diese Nutzungsbedingungen gelten auch, soweit für bestimmte Nutzungsbereiche der Websites eine Registrierung mit Login erforderlich ist, bspw. das Serviceportal.

  4. Mit Aufnahme der Website-Nutzung (mit oder ohne Login) akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.

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§ 2 Inhalte 

  1. Alle Rechte an Struktur, Gestaltung und Inhalten der Website, insbes. Urheber- und Leistungsschutzrechte an Software, Texten, Bildern und Grafiken sowie Rechte an abgebildeten Marken und geschäftlichen Bezeichnungen verbleiben ausschließlich bei Strombewegung bzw. den entsprechenden Rechteinhabern. Das Kopieren oder Herunterladen von Software, Gestaltungen, Inhalten oder Teilen hiervon ist nur gestattet, wenn Strombewegung dies in Bezug auf einzelne Inhalte ausdrücklich anbietet oder der Vervielfältigung oder Nutzung in Textform zustimmt. In solchen Fällen erhält der Nutzer ein einfaches, jederzeit widerrufliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares sowie inhaltlich auf die eigenen Geschäftszwecke des Nutzers beschränktes Nutzungsrecht.

  2. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Informationen und Inhalte auf der Website einschl. dort vorgesehener unentgeltlicher Nutzungsmöglichkeiten, in Emails, Newslettern oder anderen Werbemitteln übernimmt Strombewegung – außer bei Vorsatz – keine Haftung; diese erfolgen allein zu Informations- und Werbezwecken und sind unverbindlich. Etwas anderes gilt nur, wenn Strombewegung mit dem Nutzer eine andere Vereinbarung trifft oder erkennbar für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität von Informationen oder Inhalten einstehen will.

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§ 3 Nutzungsmöglichkeiten mit Registrierung 

  1. Strombewegung bietet über die Website bestimmte Funktionen an (Serviceportal), für die eine Registrierung des Nutzers erforderlich ist. Der Nutzer ist verpflichtet, das für die Registrierung vorgesehene Formular vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Mit Abschluss seiner Registrierung versichert der Nutzer, dass die von ihm übermittelten Daten richtig und vollständig sind. Spätere Änderungen seiner Angaben hat der Nutzer Strombewegung unverzüglich mitzuteilen.

  2. Bei seiner Registrierung wählt der Nutzer eine Benutzerkennung einschl. Passwort. Er ist verpflichtet, das Passwort und die gesamter Benutzerkennung geheimzuhalten, separat aufzubewahren und nicht an Dritte weiterzugeben. Erlangt der Nutzer Kenntnis davon, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort bzw. seiner Benutzerkennung erlangt haben oder diese nutzen, hat er unverzüglich Strombewegung zu informieren. Der Nutzer hat alle Handlungen zu verantworten, die unter Verwendung seiner Benutzerkennung vorgenommen werden; insbes. haftet er auch für eventuelle Bestellungen unbefugter Dritter unter Verwendung seiner Benutzerkennung und die daraus resultierenden Forderungen.

  3. Nach Eingang einer Mitteilung über eine unberechtigte Nutzung der Benutzerkennung gemäß dem vorstehendem Absatz sowie bei sonstigen Verstößen des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen ist Strombewegung berechtigt, den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich der Website vorübergehend oder dauerhaft sperren. Der Zugang wird erst wiederhergestellt, wenn der Verstoß dauerhaft beseitigt oder die Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung beseitigt ist. Zur Entsperrung oder erneuten Einrichtung eines Accounts für den Nutzer ist Strombewegung dann nicht verpflichtet, wenn die zugrundeliegenden Umstände Strombewegung gleichzeitig zur fristlosen Kündigung des Accounts berechtigen.

  4. Der Nutzer selbst kann jederzeit in Textform die Löschung seiner Registrierung verlangen. Die im Webportal gespeicherten Daten des Nutzers löscht bzw. sperrt Strombewegung, sobald es datenschutzrechtlich geboten ist und die Löschung bzw. Sperrung nicht mit anderweitigen gesetzlichen Pflichten (bspw. Archivierungspflichten) kollidiert.

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§ 4 Pflichten des Nutzers 

  1. Der Nutzer darf die Onlineangebote nicht rechtswidrig oder missbräuchlich nutzen oder nutzen lassen. Er stellt Strombewegung von allen tatsächlichen und behaupteten Ansprüchen Dritter, einschl. der Kosten der Rechtsverfolgung, frei, die auf Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers beruhen, insbes. von Ansprüchen die auf einer rechtswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung der Website-Nutzungsmöglichkeiten oder der Nichteinhaltung anwendbarer Vorschriften oder einem Verstoß gegen Rechte Dritter durch den Nutzer beruhen oder mit seiner Billigung erfolgen. Erkennt der Nutzer oder muss er erkennen, dass ein solcher Verstoß droht, informiert er Strombewegung unverzüglich.

  2. Bei der Nutzung der Website, insbes. im Zusammenhang mit einem möglichen Download von Inhalten und/der oder Datenübermittlung (soweit von Strombewegung gestattet) sorgt der Nutzer in seinem Organisations- und Verantwortungsbereich für ausreichende und dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen im Interesse der Daten- und Informationssicherheit, insbes. regelmäßige Datensicherungen, sowie die nötigen sicherheitsrelevanten Vorkehrungen (z.B. Firewalls, Verschlüsselungssoftware).

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§ 5 Hyperlinks 

Die Websites von Strombewegung können Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. Strombewegung hat keinen Einfluss auf Inhalt und Gestaltung fremder Webseiten, auf die sie per Link verweist. Strombewegung macht sich die Inhalte der verlinkten Seiten nicht zu eigen und distanziert sich ausdrücklich hiervon.

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§ 6 Haftung 

Die Nutzung des Internets ist aufgrund des öffentlichen Zugangs und der Möglichkeiten der Beeinflussung von Inhalten durch nicht autorisierte Dritte mit Risiken verbunden. Durch die Nutzung des Internets erkennt der Nutzer diese Risiken an. Strombewegung übernimmt – außer bei Vorsatz – keine Haftung für eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit oder für technische oder elektronische Fehler ihrer Onlineangebote.

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§ 7 Datenschutz 

Strombewegung beachtet alle anwendbaren gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Nähere Hinweise zum Datenschutz finden sich in den Datenschutzhinweisen, die auf der Website unter Datenschutz abrufbar sind.

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§ 8 Sonstiges 

  1. Für die Rechtsbeziehung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

  2. Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag Düsseldorf.

  3. Änderungen oder Ergänzungen zu diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform.

  4. Strombewegung kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Die Änderung wird auf den jeweils betroffenen Internetseiten in geeigneter Weise bekannt gemacht.

  5. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

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